Wien – Die SPÖ hat nach einigem Überlegen eine Bundesliste für die Nationalratswahl gefunden. Der am Freitag vorgelegte Personalvorschlag fand im Präsidium einstimmig Anklang, wie Parteichef Andreas Babler berichtete. Er selbst führt das Kandidatenfeld vor der Zweiten Nationalratspräsidentin Doris Bures und FSG-Chef Josef Muchitsch an. Auf Kampfmandate platziert wurden der Vorsitzende der Sozialistischen Jugend, Paul Stich, und der Chef der LGBTIQ*-Organisation SoHo, Mario Lindner.
Babler sprach nach dem Präsidium von einer guten Mischung aus Erfahrung und Jugend. Abgesegnet werden muss die Liste am Freitag noch vom Vorstand. Formal beschlossen wird sie am Samstag bei einem "kleinen Parteitag", dem sogenannten Bundesparteirat, der diesmal in Wieselburg stattfindet. Dort werden auch die Länderlisten angenommen.
Etwa fünf Mandate über Bundesliste
Gerechnet wird damit, dass die SPÖ fünf Mandate über die Bundesliste erringt, ein sechstes könnte noch drin sein. Das erste davon geht an Parteichef Babler, der in Niederösterreich nicht aufgestellt wurde und somit das Bundesmandat braucht. Dagegen benötigen die auf Platz zwei (Bures, Wien), vier (Frauenchefin Eva Maria Holzleitner, Oberösterreich) und fünf (Klubobmann Philip Kucher, Kärnten) vorgesehenen Kandidaten keinen Bundessitz, da sie in den jeweiligen Ländern abgesichert sind.
Somit erhalten der auf drei gereihte FSG-Chef Muchitsch, die auf Position sechs nominierte stellvertretende Klubobfrau Julia Herr, der Vorsitzende der Proge-Gewerkschaft, Reinhold Binder (sieben), und die Salzburger Abgeordnete Michaela Schmidt (acht) Plätze, die aller Voraussicht nach für einen Einzug in den Nationalrat reichen.
Doch auch dahinter bleibt es spannend, da ein Regierungseinzug wohl noch ein bis drei Mandate auf der Bundesliste freimachen würde. So darf SJ-Chef Stich hoffen, der auf neun aufscheint. Platz zehn kann man außer Acht lassen, da Selma Yildirim in Tirol ein Mandat holen wird. Damit wird es auf Position elf wieder interessant, und die hat Lindner ergattert, der in ursprünglichen Plänen noch deutlich weiter hinten gereiht war. Schon eng wird es für die ehemalige Staatssekretärin Muna Duzdar, für die Platz zwölf vorgesehen ist. Erst hinter den beiden Bundesgeschäftsführern scheint Ex-Minister Norbert Darabos auf.
Hälfte der Abgeordneten wird nicht wiederkehren
Darabos hätte bei der ursprünglichen Listenplanung noch eine gewisse Chance auf den Einzug gehabt. Die burgenländische Vertreterin im Präsidium, Verena Dunst, wollte sich diesbezüglich vor der Sitzung nicht äußern. Sie sei in die Gespräche nicht involviert gewesen. Es gelte jetzt einmal, gemeinsam die Wahl zu gewinnen.
Der rote Parlamentsklub dürfte jedenfalls nach der Wahl ordentlich erneuert sein. Knapp die Hälfte der Abgeordneten wird nicht mehr ins Hohe Haus einziehen. Etliche prominente Mandatare wie die früheren Regierungsmitglieder Gabriele Heinisch-Hosek und Alois Stöger, die frühere Bundesgeschäftsführerin Andrea Kuntzl oder auch der vormalige FSG-Chef Rainer Wimmer gehen in den spitzenpolitischen Ruhestand. Katharina Kucharowits steigt ebenso freiwillig aus wie Ex-Bundesgeschäftsführer Max Lercher. Reinhold Einwallner und Christian Drobits kehren zurück in die Landespolitik. Andere wie Harald Troch und Klaus Köchl wurden von ihren Landesorganisationen nicht mehr aufgestellt. Für Duzdar und den Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Wirtschaftsverbands, Christoph Matznetter, wird es jedenfalls eng, wieder ein Mandat zu ergattern. (APA, 26.4.2024)