Spanien – Gut zwei Monate nach der Wahl des spanischen Parlaments ist der konservative Oppositionsführer Alberto Núñez Feijóo mit einem ersten Versuch zur Regierungsbildung gescheitert. Seine Kandidatur für das Amt des Ministerpräsidenten wurde am Mittwoch vom Unterhaus in Madrid mit 178 zu 172 Stimmen abgelehnt. Am Freitag hat der 62-Jährige eine neue Chance zur Ablösung des geschäftsführenden linken Regierungschefs Pedro Sánchez.

Aber auch im zweiten Wahlgang hat der konservative Politiker kaum Aussichten auf eine Mehrheit. Es wird erwartet, dass nach Feijóo auch der seit 2018 regierende Sánchez einen Versuch unternimmt. Die Volkspartei (PP) von Feijóo hatte die Wahl am 23. Juli vor den Sozialisten (PSOE) von Sánchez gewonnen. Da keine der beiden Parteien zunächst ausreichende Unterstützung anderer Gruppierungen zur Bildung einer regierungsfähigen Mehrheit bekam, hatte König Felipe VI. beschlossen, dass der Wahlsieger sich als Erster bewerben darf.

Mit der ersten abgeschmetterten Bewerbung wurde gemäß der Verfassung der Countdown zu Neuwahlen eingeläutet. Wenn innerhalb von zwei Monaten, also bis zum 27. November, kein Regierungschef gefunden wird, müssten die Spanier am 14. Jänner erneut zu den Urnen. Es droht nicht nur eine innenpolitische Blockade. Damit würde auch die gesamte EU-Ratspräsidentschaft Spaniens bis zum 31. Dezember von der politischen Ungewissheit in der viertgrößten Volkswirtschaft der Eurozone überschattet. (APA, red, 27.9.2023)