Wien – Nationalratspräsidentin Doris Bures (SPÖ) rügt den freiheitlichen Mandatar Johannes Hübner für dessen angebliche antisemitische Äußerungen: "Antisemitismus ist in jeder Form inakzeptabel", betonte Bures am Freitag gegenüber der APA. "Abgeordnete haben eine Vorbildfunktion, die einen besonders verantwortungsbewussten Umgang mit unserer Geschichte verlangt."

"Scharf abzulehnen"

Hübner und der FPÖ müsse klar sein, "dass solche scharf abzulehnenden Aussagen dem Ansehen Österreichs Schaden zufügen", erklärte die Nationalratspräsidentin.

Der FPÖ-Abgeordnete soll im Vorjahr bei einem rechtsextremen Kongress in Deutschland antisemitisch konnotierte Anspielungen getätigt haben, er selbst wies den Vorwurf des Antisemitismus zurück. Die FPÖ will keine personellen Konsequenzen ziehen.

Die SPÖ hatte sich zuletzt mit einem Kriterienkatalog samt Wertekompass von der strikten Ablehnung der FPÖ als Koalitionspartner verabschiedet. Hübners Aussagen wurden von SPÖ-Chef und Kanzler Christian Kern freilich als "absolut jenseitig und völlig inakzeptabel" verurteilt: "Um dieses Verhalten zu bewerten, muss man nicht lange unseren Wertekompass bemühen." (APA, 21.7.2017)