Sie sehen aus wie Mopeds, sind ebenso breit – und zischen wie selbstverständlich neben Radfahrern und E-Scootern auf Wiens Radwegen herum. Auffällig ist, dass vor allem Essenslieferanten diverser Unternehmen auf diese Geräte zurückgreifen. Und in den vergangenen Monaten wurden sie deutlich mehr. Die Rede ist von sogenannten E-Mopeds: Sie gelten rein rechtlich als Fahrräder, sofern sie keinen starken Elektromotor aufweisen und die Höchstgeschwindigkeit 25 km/h beträgt.
Wiens Verkehrsstadträtin Ulli Sima (SPÖ) sprach am Montag von einem "Boom von E-Mopeds" in der Stadt und von einem damit einhergehenden Problem. Denn der Platz auf den vorhandenen Radwegen wird immer knapper, wenn sich neben Rädern, E-Bikes und E-Scootern auch E-Mopeds sowie große Lastenfahrräder oder E-Cargo-Geräte tummeln. Um die Verkehrssicherheit zu gewährleisten, will Sima nun ein Fahrverbot für E-Mopeds auf Radwegen erreichen. Sie forderte Verkehrsministerin Leonore Gewessler (Grüne) auf, "Gesetzeslücken" mit neuen Regeln zu schließen. Möglich sei das mit einer schärferen rechtlichen Differenzierung zwischen den verschiedenen Fahrzeugtypen nach dem Vorbild Deutschlands.
Sima verwies daraus, dass E-Mopeds schnell beschleunigen und ein vergleichsweise hohes Gewicht aufweisen würden. Zudem seien die Geräte auch oft schneller als 25 km/h unterwegs. Dennoch können die E-Mopeds Radwege benützen – oder müssen das sogar, wenn eine Benützungspflicht für Radfahrer angezeigt wird. Anders als bei Mopeds benötigen E-Moped-Fahrer aber keinen Nachweis über Verkehrskenntnisse, auch ein Kennzeichen oder eine Versicherung braucht es nicht.
E-Scooter auf 20 km/h beschränken
Verkehrsexperte Harald Frey von der Technischen Universität Wien hat mit der Mobilitätsagentur der Stadt ein Positionspapier verfasst und Handlungsempfehlungen erarbeitet. Darin wird etwa eine deutliche Abgrenzung des Begriffs Fahrrad vorgeschlagen: Ein Fahrrad soll nur noch ein Fahrzeug sein, "das muskelbetrieben fährt und bestenfalls darin durch einen E-Motor unterstützt wird". Fahrzeuge, die ausschließlich motorbetrieben sind, sollen auf 20 km/h beschränkt werden, "wenn sie für die Benützung auf Radfahranlagen vorgesehen werden". Das gilt vor allem für E-Scooter, die aktuell ebenfalls noch mit 25 km/h auf Radwegen unterwegs sein dürfen. Das Verbot von schweren E-Mofas auf Radwegen soll über eine Gewichtsgrenze erreicht werden. Sprich: Alle Geräte über 60 Kilogramm sollen künftig Radwegen fernbleiben müssen.
Sima fordert auch eine Nachbesserung bei den Prüf- und Messinstrumenten, mit denen etwa die Geschwindigkeit von E-Mopeds oder E-Scooter kontrolliert werden kann. Derzeit sei es etwa nicht möglich, gesichert festzustellen, ob der Motor bei zunehmender Geschwindigkeit unterbrochen wird, bevor 25 km/h erreicht werden. Dazu kommt laut der Stadträtin, dass sich die automatische Abriegelung der Geschwindigkeit etwa durch Tuning-Chips verändern lässt. Hier gebe es vermehrt Angebote. Falls tatsächlich ein Verbot für E-Mopeds kommt, Radwege zu benützen, rechnet Sima nicht mit einem Chaos auf den "normalen" Straßen: "Wir glauben, dass sie relativ schnell aus dem Stadtbild verschwinden, wenn sie unattraktiv werden", sagte sie. Das Ziel ist demnach überhaupt ein Zurückdrängen der E-Mopeds aus der Stadt.
Verkehrsministerium sieht Handlungsbedarf
Das Verkehrsministerium zeigt sich hinsichtlich der Wiener Forderungen auf STANDARD-Anfrage gesprächsbereit. Man stehe "einer Diskussion über veränderte Regelungen für die Benutzung von Radwegen offen gegenüber", hieß es in einer Stellungnahme. Die gesetzlichen Rahmenbedingungen müssten mit der Realität mitwachsen – und es sei "unstrittig", dass es hier Handlungsbedarf gebe. Das Verkehrsministerium habe bereits im Oktober 2023 einen Arbeitsausschuss zu diesen Fragen eingerichtet. "Wir freuen uns, wenn auch die Stadt Wien, die in diesem Ausschuss vertreten ist, hier ihre Anliegen und Überlegungen einbringt, damit wir zu einer guten, gemeinsamen Lösung kommen." Auch das Thema der Reduktion der Höchstgeschwindigkeit bei E-Scootern auf 20 km/h wird laut Verkehrsministerium aktuell im Ausschuss besprochen. Sima kündigte an, den Druck für eine Änderung auf Bundesebene bei der nächsten Landesverkehrsreferenten-Konferenz im Juni zu erhöhen. (David Krutzler, 29.4.2024)